Haushaltsentwurf im Rat: 17,3 Millionen Euro fehlen

Von Jochen Börger am 03. Februar 2012 10:46

OER-ERKENSCHWICK. Stadtkämmerer Heinz Schnettger schaute aus dem Fenster, ging an das Mikrofon und hatte sofort mit seinem ersten Satz den passenden Vergleich: „Das, was ich jetzt zu verkünden habe, entspricht den Außentemperaturen. Wir gehen eiskalten Zeiten entgegen.“

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Was tun: Kämmerer Heinz Schnettger hatte am Donnerstag keine guten Nachrichten zu verkünden.

„Eiskalte Zeiten“, das machte Schnettger bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs im Stadtrat deutlich, bedeutet in Zahlen: OE wird in diesem Jahr Miese in Höhe von 17,3 Mio. Euro. Die Stadt rechnet mit Erträgen in Höhe von 57,9 Mio Euro, dem stehen allerdings Aufwendungen von 75,2 Mio. Euro gegenüber.

Bis Mitte des Jahres geht es nur darum, einen Haushaltssanierungsplan aufzustellen, in dem dargelegt wird, wie mit dem Geld aus dem Stärkungspakt der Haushaltsausgleich bis Ende 2016 geschafft werden kann.

Gegen die Summe von 785 000 Euro, die die Stadt aus dem Pakt bekam, ist – wie berichtet – Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht worden. OE hofft auf eine Unterstützung aus dem Pakt in Höhe von rund drei Mio. Euro. Freilich verbleibt auch zukünftig eine große Deckungslücke, für 2016 geht der Kämmerer von einem Defizit von 8,9 Mio. Euro aus. Das Damoklesschwert eines „Bürgerbeitrages“, sprich Erhöhung der Grundsteuer B, schwebt weiter.

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