„Das Internet müssen alle Parteien einsetzen“, sagt der Parteienforscher Professor Karl-Rudolf Korte der Universität Duisburg-Essen. In Deutschland bleibe es aber „nach wie vor eine Nischenkommunikation“. YouTube, Twitter, Flickr und die sozialen Netzwerke werden vor der Landtagswahl von allen Parteien eingesetzt. Doch geht es nur ums Dabeisein oder verbirgt sich dahinter eine echte Wahlkampfstrategie?
Es gibt im Internet eine Regel, nach der man nach drei Klicks spätestens zum Ziel einer Website gelangt sein soll. Nach diesem Kriterium schneiden die Internetseiten der NRW-Parteien schlecht ab. Vielfach ist nicht auf den ersten Blick erkennbar, dass überhaupt eine Landtagswahl ansteht. Wahlprogramme sind relativ versteckt. Nutzerfreundliche Zusammenfassungen der Programme gibt es nur bei SPD, FDP und Grünen.
Die CDU will mit einem Bürgergespräch mit Jürgen Rüttgers punkten, in dem der Ministerpräsident per Video Fragen von Menschen auf der Straße beantwortet. Der Blog fungiert zudem als Verteiler für Umfrage-Statistiken, daneben halten Live-Chats mit Generalsekretär Andreas Krautscheid die User bei Laune. Doch es gibt Lücken. Nach dem großen Wahlkampfauftakt wurde auf der Seite » www.nrw-fuer-ruettgers.de gebloggt – kein Beitrag war jedoch im Blog der NRW-Parteiseite zu finden.
Der Blog der SPD will dagegen die Stimmung von der Wahlkampf-Auftaktshow vermitteln. Nichtwähler sollen zum Wählen mobilisiert werden. „Mit einem Schritt vor die Tür ließe sich auch direkt der Brötchenkauf erledigen und ein Hund, der schon sehnsüchtig auf das erste Gassi gehen wartet, glücklich machen“, empfiehlt der SPD-Blog. Ansonsten bietet die SPD mit „Kraftvoll – Das Webrestaurant“ eine Plattform, auf der sich die Landtagskandidaten vorstellen können.
Die Grünen sind Spitzenreiter im Twittern. Mit 1.916 Followern haben sie sowohl die weit größte Anhängerschaft und mit 2.724 Tweets (Mitteilungen) beweisen sie, dass sie das Zwitschern beherrschen. Auf einer Karte werden die Tweets geografisch dargestellt.
Getwittert werden dabei Kommentare zu politischen Konkurrenzveranstaltungen wie Aufrufe zu eigenen. Auch die FDP ruft über Twitter zu Veranstaltungen auf und verbreitet die Wortmeldungen des Spitzenkandidaten Andreas Pinkwart.
Bei der Linken ist nicht nur die Twitter-Quote relativ gering. Die aktuellen Einträge datieren von Ende März, davor wurde zuletzt im November 2009 gezwitschert. Einen eher lustlosen Eindruck macht auch, wie Facebook und YouTube genutzt werden: Die NRW-Linken verfügen hier nicht über eigene Seiten, sondern man landet auf den Profilen der Bundespartei.
Ohnehin befindet sich nur ein Bruchteil des Internets unter der Kontrolle der Wahlkampfstrategen. Zunehmend melden sich Blogger mit Störfeuer zu Wort. Ein NRW-Blog berichtet im Wahlkampf ausführlich über Interna aus der CDU. Ist das digitales Mobbing oder normale Meinungsbildung? „Politische Diskurse können im Internet einfach geführt werden, weil sie spontaner, hierarchieloser und autoritätsloser als in der Realität sind“, sagt der Wahlforscher Korte, der inzwischen wegen angeblicher Nähe zu Rüttgers selbst Gegenstand kritischer Blog-Berichterstattung geworden ist.
Noch sind die NRW-Parteien weit davon entfernt, das Internet voll auszuschöpfen. Anstatt die sozialen Netzwerke als Plattform zu nutzen, um mit Bürgern zu kommunizieren, bieten sie oft nur digitale Poesiealben. Da schreibt Rüttgers auf StudiVZ, dass seine Lieblingsbands die „Pet Shop Boys“ und „Beethoven“ sind. Einer seiner Lieblingsfilme ist „Lawrence von Arabien“. Und Hannelore Kraft mag es musikalisch „querbeet“, im Film aber schnulzig und actionreich: Sie sieht am liebsten „Stadt der Engel“ oder „Star Wars“.
