Heute vor zehn Jahren berichteten wir über den Sanierungsplan der Stadt. 2013 konnte sie mehr Geld erwirtschaften, sparte aber nicht an Personalkosten.

Noch im Jahr 2012 prägte Bürgermeister Wolfgang Werner den Begriff „Liste der Grausamkeiten“ in der Debatte über das Stärkungspaktgesetz, weil dieser die Bürger belastet. Die Laufzeit des Paktes war von 2011 bis 2022 festgelegt. Teilnehmende Gemeinden erhielten finanzielle Unterstützung für ihren Stadthaushalt, im Gegenzug verpflichteten sie sich zu Sanierungsmaßnahmen. Im Jahr 2013 wurde der Dattelner Sanierungsplan fortgeschrieben, Kämmerer Dieter Kobe plante ihn allerdings ohne neue „Grausamkeiten“ – berichtete diese Zeitung.

Höhere Grundsteuern und Gebühren

Denn der Stärkungspakt zeigte bereits Wirkung. Die im Juni 2012 beschlossenen Belastungen für Bürger warfen höhere Erträge für die Stadtkasse ab. Die höhere Grundsteuer erwirtschaftete ein Plus von 1,2 Millionen Euro. Erhöhte Gebühren (z.B. von Musikschule und Stadtbad) griffen 2013. Im laufenden Jahr sollten Parkgebühren eingeführt werden.

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Stadt sparte nicht am Personal

Die Einnahmen wurden erhöht, die Einsparungen innerhalb der Stadtverwaltung nicht. Ihre Personalkosten blieben mit 20,2 Millionen Euro 2013 der größte Ausgaben-Posten. Sie mussten sogar um eine Million Euro gegenüber dem Sparplan erhöht werden. Warum? Kobe nannte die Einrechnung von Tariferhöhungen und Nachzahlungen an Feuerwehrbeamte für nicht ausgeglichene Mehrarbeit.