Nach Austritt aus TOP-Partei

AfD fordert Rücktritt von Vize-Bürgermeisterin

Auf den Austritt dreier Ratsmitglieder aus der TOP-Partei meldet sich die AfD-Fraktion mit einer Stellungnahme. Sie fordert den Rücktritt von Vize-Bürgermeisterin Nicole Barciaga.
Luftballons mit dem Logo der AfD. © picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild

Die Ratsmitglieder Sebastian Krisch, Sibylle Weber und Nicole Barciaga sind – wie berichtet – zum 1. Oktober aus der TOP-Partei und der Ratsfraktion ausgetreten. Sie wollen künftig als neue Dreier-Fraktion im Rat Politik machen.

Mit Nicole Barciaga hat die TOP-Partei die dritte stellvertretende Bürgermeisterin verloren. Der Posten war eigens auf Wunsch der TOP-Partei geschaffen worden, weil diese bei der Kommunalwahl 2020 fast so stark abgeschnitten hatte wie SPD und CDU.

„Als Vize-Bürgermeisterin zur Neutralität verpflichtet“

In einer schriftlichen Stellungnahme äußert sich die AfD-Fraktionsvorsitzende Claudia Eschweiler jetzt „irritiert“ darüber, dass die neue Dreier-Fraktion Kontakt zu allen Parteien aufnehmen möchte mit Ausnahme der AfD. Dadurch disqualifiziere sich Nicole Barciaga als Vize-Bürgermeisterin. Denn als solche sei sie zur Neutralität gegenüber allen Ratsmitgliedern, Parteien und Bürgern verpflichtet, meint Eschweiler: „Wenn Sie noch einen Funken Respekt vor dem Bürgerwillen haben, sollten Sie zurücktreten, Frau Barciaga!“

„Ratsleute verdanken Mandate der TOP-Partei“

Im Übrigen wirft Eschweiler den drei Mitgliedern der neuen Fraktion vor, „eigenen Befindlichkeiten Vorrang vor dem Wählervotum“ einzuräumen. Ihrer Meinung nach verdanken die drei Ratsleute ihre Mandate der TOP-Partei und müssten diese daher niederlegen.

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