Zukunft als Dreier-Fraktion

Drei bekannte Ratsleute verlassen die TOP-Partei

Die TOP-Partei – bei der Kommunalwahl vor einem Jahr als drittstärkste Kraft mit elf Sitzen in den Rat eingezogen – verliert jetzt drei in Herten durchaus prominente Mitglieder.
Das Logo der TOP-Partei © TOP

Die Ratsvertreter Sebastian Krisch, Sibylle Weber und Nicole Barciaga, die auch stellvertretende Bürgermeisterin ist, verlassen die TOP-Fraktion und die TOP-Partei zum Monatsende. Die Ratssitzung am 29. September wird aber nicht ihre letzte sein. Sie wollen als Dreier-Fraktion weiter Politik machen.

Am Freitag (24.09.) hat Sebastian Krisch persönlich den Fraktionsvorsitzenden und stellvertretenden Partei-Chef Fred Toplak informiert. Im Gespräch mit unserer Redaktion verliert Krisch kein böses Wort über die TOP-Partei: „Wir standen und stehen weiterhin für die Ziele des Wahlprogramms. Die Ratsfraktion hat ein Jahr lang gute Arbeit gemacht – aber gut reicht uns nicht aus. Wir glauben, dass wir es als Dreier-Fraktion besser machen können.“

Offene Kommunikation mit anderen Parteien und Verwaltung

Krisch sagt, dass es nicht nur wichtig sei, Politik neu zu denken und sich auf Ziele zu konzentrieren. Es komme auch auf das „Wie“ an: „Mit einer elfköpfigen Fraktion kann man Ziele nicht alleine durchsetzen.“ Zu dritt wolle man andere Wege gehen, eine „offene, konstruktive und transparente Kommunikation“ mit allen Parteien (außer der AfD) und der Stadtverwaltung pflegen, je nach Thema Schnittmengen und Kompromisse suchen.

Auch intern, so Krisch, finde man zu dritt schneller eine gemeinsame Position, als wenn man einer ganzen Partei gerecht werden müsse. Auf jeden Fall wolle man sich weiter für das Wohl der Bürger einsetzen und noch intensiver vor Ort ansprechbar sein.

Bleibt Barciaga Vize-Bürgermeisterin?

Wer Vorsitzende/r der neuen Fraktion wird, sei noch offen, so Krisch. Gleiches gilt für die Frage, ob Nicole Barciaga stellvertretende Bürgermeisterin bleibt. Rückblick: Weil die TOP-Fraktion mit elf Mitgliedern fast so groß ist wie jene der CDU (13), hatte sie nach der Wahl eine „eigene“ dritte Vize-Bürgermeisterin für sich reklamiert. Trotz der zusätzlichen Kosten gewährte der Rat der TOP-Partei den Posten. Doch künftig hat die TOP-Fraktion nur noch acht Mitglieder, eines mehr als die Grünen. Und Vize-Bürgermeisterin Barciaga gehört nun einer Dreier-Fraktion an.

Strahlende Gesichter am Abend der Kommunalwahl 2020: Zahlreiche Mitglieder der Top-Partei hatten sich am Kaiserhof versammelt, um den Einzug als drittstärkste Fraktion in den Rat zu feiern. Vorne stehen Fred Toplak und Sibylle Weber, die nun parteipolitisch getrennte Wege gehen. © Daniel Maiß © Daniel Maiß

Die neue Fraktion will durch ihre Abspaltung keine zusätzlichen Kosten verursachen. Auf die ihr theoretisch zustehenden Gelder (u.a. Zuschüsse für Büro und Fraktionsgeschäftsführer) will sie verzichten.

„Oftmals unterschiedliche Richtungen eingenommen“

„Mit Bedauern“ reagierte Fred Toplak auf die Austritte. Es sei gelungen, „aus vielen politisch unterschiedlich sozialisierten Menschen eine starke Fraktion zu schmieden“. Toplak: „Leider zeigt sich nach einem Jahr der Zusammenarbeit, dass wir oftmals unterschiedliche Richtungen eingenommen haben. Manchmal ist es im Leben besser, dann den Weg getrennt fortzusetzen.“ Toplak dankt Nicole Barciaga, Sebastian Krisch und Sibylle Weber für ihr Engagement. Die TOP-Partei freue sich darauf, mit einer neuen Fraktion zusammenzuarbeiten: „Schließlich gibt es keinen Grund, im Zorn zurückzublicken.“

Stellungnahme von Sebastian Krisch, Nicole Barciaga und Sibylle Weber im Wortlaut:

Am 13.09.2020 wurden die drei Kandidat:innen Nicole Barciaga, Sibylle Weber und Sebastian Krisch für die TOP-Partei in den Rat der Stadt Herten gewählt. Wir drei standen und stehen dabei für die Ziele des von der TOP-Partei entworfenen Wahlprogramms. Nach nahezu einem Jahr als Mitglieder:innen des Rates der Stadt Herten, haben wir für uns aber resümiert, dass es nicht nur wichtig ist, Politik neu zu denken und uns auf die Ziele zu konzentrieren, sondern auch wie wir diese Ziele erreichen wollen.

Aus diesem Grunde, haben wir uns nach intensiven Gesprächen dazu entschlossen, die Fraktion der TOP-Partei und die Partei selbst zum 30.09.2021 zu verlassen und einen anderen Weg zu gehen. Uns ist es wichtig, weiterhin im Rahmen von Ausschuss- und Ratsarbeit aktiv mitzugestalten und werden dazu eine neue Fraktion gründen. Wir fühlen uns unseren Wählerinnen und Wählern verpflichtet, den bestmöglichen Weg zu gehen, um die Situation unserer Stadt zu verbessern. Dabei wird der Fokus auf die lokalen Gegebenheiten und Herausforderungen liegen. Wir sind überzeugt davon, dass dazu eine offene, konstruktive und transparente Kommunikation mit den anderen Fraktionen, den Bürgerinnen und Bürgern und der Verwaltung notwendig ist.

Damit unsere Entscheidung keine negativen Auswirkungen auf den, schon arg gebeutelten, Haushalt hat, werden wir auf Fraktionszuwendung, wie den Mietzuschuss und die Fraktionspauschale, verzichten. Die Funktion des Fraktionsgeschäftsführers, welche ebenfalls eine Pauschale enthält, werden wir vorerst selbst übernehmen und keine Gehaltszahlungen geltend machen.

In den vergangenen zehn Monaten haben wir, in unserer Funktion als Ratsmitglieder:innen, immer sehr grossen Wert darauf gelegt für die Bürger:innen vor Ort ansprechbar zu sein und zur Erreichung unserer Ziele auch den konstruktiven Kontakt zu den anderen, im Rat vertretenen Fraktionen, zu suchen. Dieses werden wir in den nächsten Monaten intensivieren. Wir möchten, dass in vier Jahren nicht nur das Motto „gemeinsam das Beste für Herten“ ein Slogan war, sondern sich sicht- und messbar für die Bürger:innen gemacht hat.

Stellungnahme von Fred Toplak für den Fraktionsvorstand und den Partei-Vorstand der TOP-Partei im Wortlaut:

Mit Bedauern haben wir den Entschluss von drei Fraktionsmitgliedern zur Kenntnis genommen, die gleichen Ziele weiter verfolgen zu wollen, sich aber für einen eigenen Weg dahin entschlossen zu haben. Gemeinsam sind wir 2020 in Herten angetreten, aus vielen politisch unterschiedlich sozialisierten Menschen eine starke Fraktion zu schmieden, uns gemeinsam zu engagieren und Strukturen in Herten zu verändern. Das haben wir mit der Kommunalwahl eindrucksvoll geschafft und werden uns auch weiterhin für dieses Ziel stark machen. Leider zeigt sich nach einem Jahr der Zusammenarbeit, dass wir oftmals unterschiedliche Richtungen eingenommen haben. Manchmal ist es im Leben besser, dann den Weg getrennt fortzusetzen.

Das Ziel bleibt für uns das Gleiche: die TOP-Partei Fraktion wird auch weiterhin für die Ideen eintreten, die wir in unserem Programm zur Kommunalwahl 2020 formuliert haben. Wir stehen weiter für einen kooperativen Politikansatz, der sich in der vielfältigen Zusammensetzung, die der Rat der Stadt Herten heute auch durch uns hat, als genau der richtige Weg erweist. Wir haben eine ganze Reihe von Initiativen ins Rollen gebracht und sehen, dass unsere politische Arbeit im Rat etwas bewirkt. Gleichfalls sehen wir uns auch weiterhin in der Verantwortung, Dinge im Sinne der Bürgerinnen und Bürger klar anzusprechen. Das war und bleibt das Markenzeichen der TOP-Partei Fraktion.

Das bedeutet somit auch, dass wir uns in Zukunft darauf freuen, mit einer neuen Fraktion im Rat der Stadt Herten zusammenarbeiten zu können. Schließlich gibt es keinen Grund, im Zorn zurückzublicken, sondern entschlussfreudig nach vorne. Wir bedanken uns bei Nicole Barciaga, Sebastian Krisch und Sibylle Weber für Ihr Engagement, die Mitarbeit und Unterstützung, um unsere bislang gemeinsamen Ziele zu erreichen. Wir wünschen ihnen für ihre zukünftige Arbeit im Rat der Stadt Herten gutes Gelingen. Wir bedauern, dass der gemeinsame Weg sich hier trennt und freuen uns gleichzeitig, dass sie Hertens Zukunft auch weiterhin mitgestalten werden.

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