Die Abwassergebühr in vielen Städten in NRW ist zu hoch, hat das OVG Münster festgestellt. Die Ursache ist eine zu hohe Verzinsung des Kanalvermögens.
Die Abwassergebühr in vielen Städten in NRW ist zu hoch, hat das OVG Münster festgestellt. Die Ursache ist eine zu hohe Verzinsung des Kanalvermögens. © picture alliance/dpa
Gerichtsurteil

Abwassergebühren sind rechtswidrig – zahlen die Hertener bald weniger?

Das Oberverwaltungsgericht NRW hat ein Grundsatzurteil zu Abwassergebühren gefällt. Demnach haben viele Städte – auch Herten – deutlich zu hohe Zinsen berechnet. Was bedeutet das für die Bürger?

Geklagt hatte ein Mann aus Oer-Erkenschwick mit Unterstützung des Bundes der Steuerzahler (BdSt) gegen einen Gebührenbescheid aus dem Jahr 2017. In seinem Urteil vom 17. Mai gab das Oberverwaltungsgericht (OVG) dem Mann Recht: Sein Abwasser-Bescheid sei um rund 18 Prozent zu hoch berechnet worden (Az. 9 A 1019/20).

Zinsen für Kanalvermögen zu hoch angesetzt

Hertener Wert einer der höchsten in NRW

Keine Stellungnahme von der Stadt Herten

Millionen-Defizit könnte zu Steuererhöhung führen

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Kind des Ruhrgebiets, aufgewachsen in Herten und Marl. Einst Herausgeber einer Schülerzeitung, heute Redaktionsleiter, Reporter, Moderator. Mit Leidenschaft für hintergründigen, kritischen Journalismus – mit Freude an klassischer Zeitung – mit Begeisterung für digitale Formate – mit Herz für Herten. Unterwegs mit Block und Kamera, Smartphone und Laptop in allen Themenfeldern, die die Menschen bewegen. Besonders gerne hier: Politik, Stadtentwicklung, öffentliche Daseinsvorsorge, Energiewirtschaft, Gesundheitswesen, Digitalisierung, Blaulicht.
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