Waltrop vor zehn Jahren BUND wird auch gegen das Waltroper B474n-Teilstück klagen

Die Bauarbeiten für die B474n auf Dattelner Stadtgebiet sind heute in vollem Gange. Vor zehn Jahren dachte der BUND gerade über eine Klage zum Waltroper Teilstück nach.

Der BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) will nach dem derzeitigen Stand der Planungen auch gegen das Waltroper Teilstück der B474n klagen – darüber berichtete die Waltroper Zeitung am 30. Januar 2013. Dr. Thomas Krämerkämper, damals wie heute Mitglied des BUND-Landesvorstandes, sagte vor zehn Jahren: „Nach unserem derzeitigen Wissen verläuft die Trasse genau durch die artenschutz- und naturschutzrechtlich empfindlichsten Bereiche.“

Man werde aber die konkreten Unterlagen abwarten müssen, die der Landesbetrieb zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens einreicht, so Krämerkämper weiter.

Probleme mit Artenschutz seien „lösbar“

Das werde, so die Auskunft des planenden Landesbetriebs Straßen.NRW, erst Ende des Jahres 2013 geschehen. Mögliche Probleme mit dem Artenschutz erachtete der Betrieb als „lösbar“. Letztes Mittel bleibe der Weg der Ausnahmegenehmigung.

Diese Position spiegele, so Thomas Krämerkämper, die aktuelle Rechtssprechung wider: „Es ist noch nicht eine große Straße in Deutschland am Naturschutz gescheitert.“ Gerade im Straßenbau werde der Naturschutz „systematisch ausgehebelt“.

Was das Dattelner Teilstück anging, zog sich der Rechtsstreit bekanntlich noch über viele Jahre. Nach viel Hin und Her und einer Klage des BUND gegen die Nicht-Zulassung einer Revision entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig im Frühjahr 2018, diese Revision nicht zuzulassen – der Rechtsstreit war vorerst beendet.